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J!Cast Podcasts

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JCast_63_Lehrkraefte_im_virtuellen_Visier

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J!Cast 62 Billige Werbung - Teure Flüge?

Mit 0 Euro oder 99 Cent angepriesen, entpuppen sich so genannte Billig-Flüge oft als teurer Spaß, denn kurz vor Abschluss der Buchung rechnen die Fluggesellschaften noch mal kräftig drauf - Steuern, Gebühren oder eigentlich selbstverständliche Zusatzleistungen wie das Einchecken am Flughafen oder die Gepäckaufgabe schlagen da schnell in einer Höhe zu Buche, die mit „billig“ nichts mehr zu tun hat. Geht es nach dem Willen des EU-Parlaments, ist damit zukünftig Schluss. Eine neu ...

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J!Cast 61 Email-Überwachung

Während gespeicherte Vorratsdaten und heimliche Online-Durchsuchungen im Zentrum aktueller Diskussionen stehen, erfährt eine alltäglichere und womöglich viel einfachere Form der Ermittlertätigkeit erst langsam zunehmende Bedeutung: die Überwachung von E-Mails. Nachdem zunächst alle Provider die technischen Voraussetzungen für eine solche Überwachung schaffen mussten, ohne dass diese wesentlich genutzt wurden, befassen sich nunmehr die Gerichte mit der Frage, nach welchen Vorausse ...

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J!Cast 60 „Ambush Marketing“ – der Angriff aus dem (Werbe)Hinterhalt

Wer darf eigentlich mit dem Sport werben? Handelt es sich bei dem insbesondere im Rahmen großer Sportveranstaltungen - wie die derzeit in der Schweiz und Österreich stattfindende Fußball-Europameisterschaft - auftretenden Dauerphänomen „Ambush Marketing“ um ein rechtswidriges „Schmarotzen“ fremder Leistungen zu Lasten der Veranstalter bzw. Sponsoren eines Sportevents? Oder ist es doch nur eine intelligente Werbestrategie im Rahmen des rechtlich Zulässigen? Gibt es de lege lata ...

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JCast_59_Nutzerprofile_im_Internet

Wie wäre es, wenn jemand all unsere Schritte durch das WWW beobachten würde, alle Seitenaufrufe protokollieren würde und unser Nutzerverhalten bald so gut kennen würde, dass er es schon vorhersehen könnte...? Tatsächlich hinterlässt jeder von uns Fußspuren im Netz, wenn auch nur in Form der IP-Adresse seines PC. Noch nicht bedrohlich, mag man in ersten Moment denken. Doch was passiert mit Daten, die wir in eine Maske eingeben und etwa an eine Behörde oder ein Unternehmen schicken? ...

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J!Cast 58 Medienrechte für Hartplatzhelden

Die "Hartplatzhelden" betreiben eine Art Youtube für Amateurfussballer - Videos mit den aufregendsten Szenen vom Fußballplatz nebenan können hier hochgeladen und bewertet werden. - Noch, denn der Württembergische Landesverband des DFB hat vor dem LG Stuttgart hiergegen ein Unterlassungsurteil erwirkt, dass allerdings nicht rechtskräftig ist - es wird eine Berufung geben. Dabei stützt sich der Verband auf seine Veranstalterrechte. Doch was genau hat es damit eigentlich auf sich? Und ...

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J!Cast 57 “World of Warcraft” bald “World of Botcraft”? Ein Roboter nimmt Spielern das Spielen ab

Ein bizarres Gerichtsverfahren ging am 24.April diesen Jahres in die nächste Runde: das Unternehmen Blizzard, Hersteller des Online-Spiels „World of Warcraft“ (WoW), verklagt Donnelly, den Hersteller eines „World of Warcraft“-Roboters. Donnelly verdiente Millionen dadurch, dass er Spielern durch den Einsatz des computergesteuerten Cheatbots namens „Glider“ das Spielen abnahm und ihnen dadurch zu neuen Höchstleistungen in der Online-Welt verhalf. Hiergegen setzt sich Blizzard a ...

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J!Cast 56 Medizinische Daten

„…möchten wir Sie daher bitten, uns in den nächsten Wochen ein Passbild von Ihnen zukommen zu lassen.“ - so oder so ähnlich schreiben derzeit deutsche Krankenkassen ihre Mitglieder an, um die Umsetzung eines der umstrittensten gesundheitsrechtlichen Projekte der letzten Jahre vorzubereiten: Die elektronische Gesundheitskarte, kurz eGK. Ihre flächendeckende Einführung ist für 2008 geplant, und nicht erst seit dem entsprechenden Gesetzesvorhaben sind der Nutzen und die Risiken der ...

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JCast_55_Die_neue_Fernsehrichtlinie

Seit das gute alte Fernsehen kein Fernsehen mehr ist, sondern jetzt audiovisueller Mediendienst heißt, hat sich noch so Einiges verändert. Die neue Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste, die Ende 2007 verabschiedet wurde, wirft ihre Schatten voraus. So wird etwa Product Placement fortan in einzelnen Fällen erlaubt sein, Schleichwerbung dagegen nicht. Schwieriger wird es bei der Frage, wer für seinen Dienst tatsächlich eine Zulassung braucht und wer nicht. Mit Laura Dierking anal ...

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J_Cast_55_Die_neue_Fernsehrichtlinie

Seit das gute alte Fernsehen kein Fernsehen mehr ist, sondern jetzt audiovisueller Mediendienst heißt, hat sich noch so Einiges verändert. Die neue Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste, die Ende 2007 verabschiedet wurde, wirft ihre Schatten voraus. So wird etwa Product Placement fortan in einzelnen Fällen erlaubt sein, Schleichwerbung dagegen nicht. Schwieriger wird es bei der Frage, wer für seinen Dienst tatsächlich eine Zulassung braucht und wer nicht. Mit Laura Dierking anal ...

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JCast_54_Deutschland_sucht_den_Jugendschutz

Immer wieder kommt es insbesondere bezüglich im Fernsehen ausgestrahlter Sendungen und im Kino gezeigter Filme zu Diskussionen rund um das Thema Jugendschutz, Medien und Zensur. Meist handelt es sich dabei um Programmformate oder Filme, die - vielleicht gerade aus diesem Grunde – sich wahnsinniger Beliebtheit erfreuen. Der letzte Fall, der durch die Medien ging, war die Sendung „Deutschland sucht den Superstar“ (DSDS), gegen die ein Bußgeldverfahren aufgrund von Verstößen gegen d ...

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Und plötzlich waren sich alle einig: Das Bundesverfassungsgerichtsurteil zur Online-Durchsuchung

Datenschützer, Verfassungsrechtler, Politiker aller Parteien, Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble – selten hat man sie in der letzten Zeit in dieser Eintracht erlebt. Doch als das Bundesverfassungsgericht am 27. Februar 2008 die nordrhein-westfälische Ermächtigungsgrundlage für die so genannte Online-Durchsuchung für nichtig erklärte und seine Entscheidung auf ein neues „Computer-Grundrecht“ stützte, waren die Meinungen durchweg positiv, von einem „Geniestreich“ und „M ...

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JCast_52_Grundrechte_in_Europa

Der Fall, in dem ein Musikrechteinhaber die persönlichen Daten eines Filesharers ergattern möchte, ist nicht neu. Nun war hiermit aber sogar der EuGH befasst und entschied, dass auch der effektive Schutz geistigen Eigentums das Recht auf informationelle Selbstbestimmung nicht übermäßig einschränken dürfe. Die Filesharer-Daten bekamen die spanischen Rechteinhaber deshalb nicht. Damit legte der EuGH aber nicht einfach nur Richtlinien aus, wie wir es zunächst von ihm gewohnt sind, sond ...

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J!Cast 51 In China essen sie Marken?

- Die deutsche Wirtschaft im (Rechts-)Streit mit Produkt- und Markenpiraten Jeder von uns kennt sie, meist aus dem Urlaub: Die Straßenhändler mit ihrem großen Angebot an Sonnenbrillen, Turnschuhen und Handtaschen, die zwar bekannte Markennamen tragen, aber viel billiger sind als die Waren, die wir aus den heimischen Fachgeschäften kennen, und sich oft auch in einigen Punkten von diesen unterscheiden. Nicht verwerflich, denken viele und nehmen sich gerne das ein oder andere – gefäls ...

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J!Cast 50 –Kein Zugriff auf Erotikseiten? Zur Sperrungspflicht von Zugangsprovidern im Internet

Access-Provider sind nach den neusten Entscheidungen der Landgerichte Kiel, Frankfurt a.M. und Düsseldorf zivilrechtlich nicht dazu verpflichtet, den Zugang zu rechtswidrigen Porno-Seiten zu sperren. Sind damit die Provider im Hinblick auf rechtswidrige Informationen im Internet endlich aus dem Schneider? Und wie verhalten sich die Urteile zu den Düsseldorfer Sperrungsverfügungen aus dem Jahre 2002? Zu den Hintergründen dieser als „Schlammschlacht in der Erotikbranche“ bekannt gewor ...

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J!Cast 50 –Kein Zugriff auf Erotikseiten? Zur Sperrungspflicht von Zugangsprovidern im Internet

Access-Provider sind nach den neusten Entscheidungen der Landgerichte Kiel, Frankfurt a.M. und Düsseldorf zivilrechtlich nicht dazu verpflichtet, den Zugang zu rechtswidrigen Porno-Seiten zu sperren. Sind damit die Provider im Hinblick auf rechtswidrige Informationen im Internet endlich aus dem Schneider? Und wie verhalten sich die Urteile zu den Düsseldorfer Sperrungsverfügungen aus dem Jahre 2002? Zu den Hintergründen dieser als „Schlammschlacht in der Erotikbranche“ bekannt gewor ...

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JCast_49_Verfassungsbeschwerde_gegen_die_Vorratsdatenspeicherung

Am 01.01.2008 ist das deutsche Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung in Kraft getreten - doch nicht ganz ohne Gegenwehr. Schon am 31.12. lag eine Verfassungsbeschwerde mit Eilantrag im Briefkasten des Bundesverfassungsgericht, weitere Verfassungsbeschwerden werden folgen. Insgesamt handelt es sich mit über 30.000 Beschwerdeführern um die größte Verfassungsbeschwerde der deutschen Geschichte. Einer der Hauptakteure ist Dr. Patrick Breyer vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, der auch ...

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J!Cast 48 – Speichern ist gut, Vergessen ist besser?

Sollte ich etwa nicht alle Urlaubsfotos speichern, auch wenn sie noch so verwackelt sind? Was erfahren andere über mich, wenn ich im Internet surfe oder online Waren bestelle? Und was weiß der Staat von mir – welche Daten kennt er bereits jetzt und welche in 20 Jahren? Diese und andere Fragen stellt Jana Semrau im 48. J!Cast einem prominenten Gast am Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht der Uni Münster: Zu Besuch ist Prof. Dr. Viktor Mayer-Schönberger, Prof ...

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JCast_47_Kunst_oder_Faelschung_-_Die_Strafbarkeit_von_Kunstfaelschungen

Das Graphikmuseum Pablo Picasso in Münster zeigt in seiner aktuellen Ausstellung Kunstfälschungen, die sonst in der Asservatenkammer des Landeskriminalamts Baden-Württemberg unter Verschluss gehalten werden. Anlass genug für den J!Cast, die Strafbarkeit von Kunstfälschungen genauer unter die Lupe zu nehmen. Rechtsanwalt Thomas Ernstschneider, ehemaliger Mitarbeiter am ITM, betrachtet mit dem neuen J!Cast-Team die strafrechtlichen Aspekte des Kopierens von Kunstwerken, des Anbringens vo ...

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JCast_46_GEMA_auf_europaeisch_-_internationale_Lizenzierung_von_Musik2

Youtube gibt es jetzt auch als deutsche Version - und damit die vielen lustigen Song-Interpretationen künftig keine Urheberrechte mehr verletzen, hat Youtube mit der GEMA einen Vertrag geschlossen und für Lizenzen bezahlt. Doch was genau steckt hinter diesen Lizenzen, warum muss Youtube in jedem Land einzeln verhandeln und welche Rolle spielt die Verwertungsgesellschaft für die Leistungsschutzberechtigten GVL? Wie zukunftsträchtig ist das Modell einer internationalen Lizenzierung, das s ...

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J_Cast_45_Contergan,_Esra_und_die_kunstfreiheit

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J_Cast_44_Jugendschutz_im_Internet

In der Frage, wie sicher jugendgefährdende Inhalte im Internet verschlüsselt sein müssen hat nunmehr am 18.10. der BGH entschieden und bestätigt, was eigentlich zu erwarten war. Demnach ist das PostIdentverfahren die einzige Möglichkeit, nach deutschen Anforderungen solche Inhalte im Internet anzubieten. In einem anderen Fall geht er im Umgang mit jugendgefährdenden Medien im Versandhandel sogar noch weiter und verlangt ein Einschreiben, das nur persönlich entgegengenommen werden dar ...

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JCast_43_Microsoft_und_das_kartellrecht

Der Fall Microsoft machte vor allem wegen des Rekordbußgeldes von fast 500 Millionen Euro Schlagzeilen. Für den Verbraucher sind die unmittelbaren Auswirkungen des jüngst vom europäischen Gericht erster Instanz erlassenen Urteils jedoch minimal. Längst ist der Windows Media Player, um dessen Kopplung mit Windows es einst ging, von der Konkurrenz überholt. Längst sind auch die Schnittstellen im Serverbereich offengelegt. Dennoch ist das Urteil, in dem die Entscheidung der europäisc ...

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J!Cast 42 Bildrechte

Wenn Oliver Kahn demnächst wieder durch St. Tropez spaziert, kann er sich jetzt zumindest etwas sicherer vor Paparazzi und lustigen BILD-Reportern fühlen - zumindest, wenn es nach dem BGH geht. Dieser zeigt eine Tendenz, den Persönlichkeitsrechten gegenüber dem Medieninteresse ein immer größeres Gewicht einzuräumen. Doch was sollte auch der private Schnappschussjäger beachten, ab welchem Punkt macht er sich sogar strafbar? Und wie geht das Urheberrecht mit Bildrechten um? Mit mein ...

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J!Cast 41 Phishing 2.0

Wer heute noch glaubt, ohne Weiteres PIN- und TAN-Nummer erphishen zu können, muss als ewig gestrig gelten, denn nunmehr ist die Zeit des Phishing 2.0 angebrochen. Ergattert werden längst nicht mehr die inzwischen wohlbehüteten Bankdaten, sondern Passwörter und Informationen aus Kommunikations- und social-network-Plattformen. Hier vertraut man Kollegen und Freunden und öffnet selbstverständlich auch jede Mail, deren Absender ein guter Bekannter zu sein scheint. Raum genug für die neu ...

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J_Cast_40_Filesharer_im_Visier_der_Musikindustrie

Wenn die Musikindustrie gegen Filesharer vorgehen möchte, läuft das in aller Regel über eine Strafanzeige. Die Staatsanwaltschaft ermittelt dann über die IP-Adresse, wer hinter dem Angebot auf einer Peer-to-peer-Plattform steht, über eine Akteneinsicht kommen dann die Rechteinhaber an Namen und Adressen. Erstmals hat jetzt ein Gericht diese Praxis in die Schranken gewiesen und die Ermittlung des Namens und der Adresse bei nur 2 angebotenen Musikstücken für unverhältnismäßig erklä ...

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JCast_39_Gebrauchte_Softwarelizenzen

Wer einen günstigen Küchentisch haben möchte, der ruhig etwas älter sein darf, wird auf den Flohmarkt fündig. Das Prinzip "second hand" nutzt dabei Händlern und Käufern gleichermaßen. Warum sollte dies also nicht auch bei Software möglich sein? Im Urheberrecht ist die Zweitverwertung geschützter Werke frei, gebrauchte CDs können also ohne Weiteres weiterverkauft werden. Allerdings gilt dies grundsätzlich nur für körperliche Werke, nicht dagegen für Software, die allein onlin ...

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J!Cast 38 Keyword Advertising

Wer bei Google ein Suchwort eingibt erhält dazu am rechten Bildschirmrand stets die passende Werbeanzeigen. Was für die einen äußerst lukrative Werbung ist, kann dem anderen ein großes Ärgernis sein - etwa wenn die Eingabe der eigenen Marke den Kunden zu Konkurrenzprodukten führt. In der ähnlichen Frage der Metatags hat vor gar nicht langer Zeit der BGH entschieden, dass es sich hierbei um eine Markenverletzung handelt. Doch lässt sich diese Rechtsprechung auch auf das Phänomen ...

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JCast_37_Informationspflichten_im_M-Commerce

Die Rahmenbedingungen für Informationspflichten im Internet haben EU-Richtlinien und deren Umsetzungen sowie inzwischen langjährige Rechtsprechung weitgehend gefestigt. Doch wie verhält es sich nun, wenn statt eines 19-Zoll-Monitors nur ein kleines Handy-Display zur Verfügung steht. Müssen AGB, Widerrufsbelehrung etc. dann trotzdem bereitgestellt werden? Aber wer möchte noch ein Buch per Handy kaufen, wenn man sich vorher durch 40 Seiten Informationen klicken muss? Entsprechende Gesch ...

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JCast_36_Online-Mitschnitte_und_das_Urheberrecht

Die Software „flatster“ ermöglicht es, einzelne Wunschtitel im weltweiten Fundus der Internetradios zu finden und dann auch aufzuzeichnen. Damit ist das Programm natürlich ein Dorn im Auge der Musikindustrie. Doch der Versuch, gerichtlich gegen „flatster“ im Wege einer einstweiligen Verfügung vorzugehen, scheiterte jetzt vor dem LG Hamburg. Das Gericht legte der Antragstellerin nahe, den wohl unbegründeten Antrag zurückzuziehen. Dabei kam es für die Beurteilung entscheidend d ...

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JCast_35_Entgeltregulierung _im_Mobilfunk

Wenn man vom Handy aus in ein anderes Netz telefoniert, ist dies deutlich teurer als etwa ein Anruf in das Festnetz. Das liegt daran, dass bei der Zusammenschaltung mit einem anderen Mobilfunknetz ein so genanntes Terminierungsentgelt anfällt. Diese Terminierungsentgelte reguliert derzeit die Bundesnetzagentur so, dass die Preise erst nach vorheriger Genehmigung wirksam werden. Damit können sie nicht nach Gusto der Mobilfunkunternehmen in astronomische Höhen steigen. Genau hierüber wi ...

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J_Cast_34_Creative_Commons

Beim Open Music Contest, den Meik Michalke aus Düsseldorf organisiert, dürfen nur Bands teilnehmen, die ihre Musikstücke unter Creative Commons-Lizenzen gestellt haben. Auch die Gruppe Jammin Inc. hat das getan – und gewonnen. Doch haben sie damit ihre Rechte verschenkt? Was genau verbirgt sich hinter dem Konzept Creative Commons – und wie kann das ursprünglich amerikanische Konzept auf deutsches Recht übertragen werden? Über Ursprung, Eindeutschung und Zukunft der Creative Common ...

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J!Cast 33 Raubkopierer in der Schule

Raubkopierer sind Verbrecher – oder nicht? Schüler des Kurses für Informatik- und Gesellschaftslehre am Elsa-Brändström-Gymnasium in Oberhausen haben sich intensiv mit dieser Frage beschäftigt. Sie erstellten einen Leitfaden für ihre Altersgenossen - und haben damit sogar Wettbewerbe gewonnen. Martin Gerritsen, Jan van den Boom und Mike Margiciok klärten nun mit mir, was das Problem an Tauschbörsen ist und wo man sich strafbar machen kann, warum aber Schüler, die sich ein paar ...

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J!Cast 21 Verbot von Killerspielen

Der Vollständigkeit halber hier die veschwundene 21. Episode zum Verbot von Killerspielen...

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J!Cast 32 Online-Durchsuchungen

Der BGH hat entschieden, dass es für Online-Durchsuchungen keine Rechtsgrundlage gibt, und dass diese Ermittlungsmethode damit nicht zulässig ist. Vom Tisch sind Online-Durchsuchungen damit aber noch lange nicht. Wie so eine Durchsuchung eigentlich funktioniert, warum es aufwändig wäre, eine Ermächtigungsgrundlage in der Strafprozessordnung zu schaffen und warum das alles nicht besonders sinnvoll wäre, erläutern mit mir Eva Schröder, wissenschaftliche Mitarbeiterin am ITM und Jan ...

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J!Cast 31 von der re:publica in Berlin

Vom 11.-13.4. fand in Berlin die Konferenz re:publica statt und der J!Cast war so live wie ein Podcast eben sein kann mit dabei. Diese Sonderausgabe ist der 90-minütige Mitschnitt eines Podiumsgesprächs zum Thema "Darf ich das bloggen?" mit Udo Vetter, Rechtsanwalt aus Düsseldorf und Blogger unter www.lawblog.de, und Matthias Spielkamp, Redakteur der preisgekrönten Urheberrechtsseite "iRights.info". In der Diskussion geht es vorwiegend um Abmahnungen, Rechtsverletzungen in Blogs und H ...

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J!Cast 30 Persoenlichkeitsrechte in Second Life

Die Geschichte von Anshe Chung, der Second Life-Millionärin, die bei einer Online-Konferenz von fliegenden Penissen belästigt wurde, ging durch die Nachrichten. Vergeblich versuchte ihr Ehemann, gegen das zugehörige Youtube-Video Urheberrechte geltend zu machen. Bestehen hier tatsächlich Urheberrechte? Wenn ja: woran und vor allem nach welchem Recht? Und kann nicht auch Persönlichkeitsrechte verletzen, wer eine Figur in der virtuellen Parallelwelt beleidigt? Diesen Fragen nach Persön ...

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J!Cast 29 Das neue TMG

Seit dem 01.03.2007 ist das neue Telemediengesetz in Kraft und ersetzt das Teledienstegesetz und den Mediendienstestaatsvertrag. Was sich damit tatsächlich verändert hat, wo der Gesetzgeber evtl. über sein Ziel hinausgeschossen ist und wo noch Änderungsbedarf besteht, erläutert Prof. Thomas Hoeren.

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J!Cast 28 Erkan und Stefan gegen McDonalds - rechtlicher Schutz für das Image?

Mit einer großen Kampagne warb McDonalds in Österreich für den "Big Kebab Burger". Griffige Slogans in türkisch-deutsch, Baseballcaps und Goldkettchen priesen das Fast-Food-Gericht an - sehr zum Ärger des Komikerduos Erkan und Stefan, das sich in seinen Rechten verletzt sah und klagte. Doch wie weit kann das Recht am eigenen Bild oder das Allgemeine Persönlichkeitsrecht gehen? Ist ein Image rechtlich geschützt? Wie lässt sich gegen eine ungewollte Werbung vorgehen? Anselm Rodenhau ...

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J!Cast 27 Widerrufsrechte bei eBay

Wer als Verkäufer bei eBay auftritt hat es nicht leicht mit dem deutschen Verbraucherschutzrecht. Ein Unternehmer muss seinen Käufern ein Widerrufsrecht einräumen - doch wann genau ist man Unternehmer? Wie lang ist schließlich die Widerrufsfrist? 2 Wochen, wie bislang weithin angenommen oder doch einen Monat? Schließlich bleibt die Frage, wie man korrekt über das Widerrufsrecht belehrt. Dass nicht einmal der Gesetzgeber das noch genau weiß zeigt, dass selbst die Musterbelehrung Fehl ...

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J!Cast 26 Media-bloed - Was darf Satire

Ein Blogger veröffentlicht auf seiner Seite eine bissige Parodie auf die agressive Werbung des Media-Markts und erntet damit prompt eine Abmahnung und schließlich eine einstweilige Verfügung des Gerichts. Doch wird durch die Satire tatsächlich die Marke "MediaMarkt" verunglimpft? Welche Rolle spielt dabei das Unternehmenspersönlichkeitsrecht und welche Parallelen zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht lebender Personen gibt es? Kann die agressive Werbung des MediaMarkts die Maßstäbe ...

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J!Cast 25 Softwarevertraege

Wer in einen Elektronikfachmarkt geht und sich dort eine Standardsoftware kauft ist fein heraus. Schließlich handelt es sich eindeutig um einen Kaufvertrag, die Rechtslage ist also klar. Anders sieht es allerdings aus, wenn die Software erst noch liebevoll an die Bedürfnisse des Anwenders angepasst werden muss. Liegt dann ein Werkvertrag mit möglicherweise günstigeren Bedingungen für den Käufer vor? Vermeintliche Klärung in dieser Frage schaffte jüngst ein Urteil des OLG Köln. Al ...

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J!Cast 24 Computerkriminalitaet

Seit dem 20.09.2006 gibt es einen Entwurf zu einem Strafrechtsänderungsgesetz, das Neuerungen im Bereich der Computerkriminalität berücksichtigt. Damit soll es etwa Hackern an den Kragen gehen, die bislang noch als sog. "White-Hats" laut Gesetzesbegründung von Strafen verschont bleiben sollen. Auch soll bereits der Besitz von sog. "Hacker-Tools" künftig strafbar sein. Doch was genau sind eigentlich "Hacker-Tools"? Und inwieweit stellt die neue Strafbarkeit des Hackings tatsächlich e ...

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J!Cast 23 Jura in Online-Spielen-1

Unter vielen Weihnachtsbäumen wird ein Computerspiel gelegen haben - vielleicht auch eines, das man online spielen kann. Online Spielwelten entwickeln unter ökonomischen Gesichtspunkten inzwischen erstaunliche Ausmaße, wenn virtuelle Schwerter oder gut ausgestattete Spielcharaktere bei eBay und anderswo gehandelt werden. Natürlich stellen sich dann auch juristische Fragen. Ist so ein virtuelles Schwert überhaupt ein möglicher Kaufgegenstand im Sinne des BGB? Kann ein Spielbetreiber f ...

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J!Cast 22 Offenes WLAN - Geschenk vom Nachbarn oder Sündenpfuhl?

Was für ein Glück - obwohl in meiner neuen Wohnung der Telefonanschluss noch lange nicht freigeschaltet war, konnte ich trotzdem surfen, und das sogar kostenlos. Dem Nachbarn sei dank, der hatte sein WLAN für mich (?) offengelassen. Doch welche Risiken bergen offene WLAN-Netze, seit das LG Hamburg eine Störerhaftung des Betreibers bejaht hat? Hat eine Community wie Fon, die offene Funknetze weltweit bereitstellen möchte, bei dieser Rechtsprechung noch eine Chance - und was muss sie t ...

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J!Cast 20 IPTV - Fernsehen aus dem DSL-Netz

Digitales Fernsehen ist ein alter Hut, das neue Fernsehprogramm kommt über das Internet zu uns: IPTV. Doch nicht irgendeine Internetverbindung sorgt für garantiert ruckelfreie Übertragung sondern ein abgeschlossenes VDSL-Netz. Wird also die Telekom demnächst unser Fernsehprogramm bestimmen? Welche rundfunk- und telekommunikationsrechtlichen Regelungen können dann dafür sorgen, dass dennoch weiterhin Meinungsvielfalt besteht? Inwieweit passen die derzeitigen "Fernseh-Gesetze" auch au ...

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J!Cast 19 Die drei Fragezeichen

Die drei ??? heißen jetzt DIE DR3I, Justus Jonas ist plötzlich ein "Jupiter Jones" und aus Peter Shaw ist ein "Peter Crenshaw" geworden. Gleichzeitig wurden neue Folgen der Bücher "Die drei ???" per einstweiliger Verfügung gestoppt und alte Hörspielfolgen verschwanden vom Markt. Was ist da los??? Angeblich streiten sich SonyBMG/Europa und der Kosmos-Buchverlag um Lizenzen. Doch wer hat welche Rechte und kann wem was verbieten? Gibt es ein Urheberrecht an Fortsetzungsgeschichten und st ...

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J!Cast 18 Billigmedikamente und Patentschutz

Kaum ist der Patentschutz eines Medikaments abgelaufen, stürmen auch schon nachgemachte Billigarzneien, so genannte Generika den Markt. Diese müssen laut EU-Recht die sonst erforderlichen langwierigen und teuren Versuchsreihen nicht durchlaufen und kommen daher preisgünstig an den Patienten. Doch wie verhält es sich mit so genannten Biosimilars, die mit Hilfe von lebenden Zellen hergestellt werden und deren Wirkung nicht immer zu 100% vorhersehbar ist? Das Begriffschaos um Bio-Generik ...

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J!Cast 17 Flugpassagierdaten in die USA

Nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 werden Flugpassagiere strenger kontrolliert als bisher - unter anderem werden durch die USA auch die Passagierdaten wie Name, Anschrift, Flugdaten oder Essgewohnheiten auf Terrorverdacht hin überprüft. Aus der EU bekamen die USA diese Daten bislang auf Grund eines Abkommens. Dieses Abkommen hat der EuGH jedoch im Mai 2006 für rechtswidrig erklärt, da der EU-Kommission die notwendige Kompetenz zum Abschluss eines solchen Abkommens fehlt ...

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J!Cast 16 Domains und alternative Adressierungssysteme

Kaum scheinen die marken- und namensrechtlichen Streitigkeiten um Domainnamen weitgehend entschieden, sorgt ein neues Phänomen für Unruhe im Bereich des Domainrechts. Ein erstes Unternehmen bietet alternative Adressierungssysteme an. Statt althergebracht mit Top- und Second-Level-Domain kommen die neuen Domainnamen ohne ".de" oder ".com" aus. Das ist praktisch für international operierende Unternehmen, wirft aber auch kartell- und markenrechtliche Fragen auf. Wo die Probleme liegen und ...

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J!Cast 15 Das Heise-Urteil und seine Folgen

Als das LG Hamburg sein Urteil zur Forenhaftung in Sachen „heise.de“ verkündete, ging ein Aufschrei durch sämtliche Internetforen. Man befürchtete das Ende der Forenkultur. Eine komplette Überwachung auf mögliche rechtswidrige Einträge, wie das Gericht es forderte, erscheint derzeit nur unter großem – faktisch unbezahlbaren – Aufwand erfüllbar. Nun hat das OLG Hamburg den Tenor des Urteils deutlich abgemildert. Eine Überwachungspflicht betrifft nunmehr lediglich das Einze ...

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J!Cast 14 Netzneutralität

Jeder, der digitalisierbare Inhalte produziert, kann diese derzeit frei und kostenlos im globalen Internet veröffentlichen - aber dies kann sich vielleicht schon bald ändern. Neue Hardware, die unter anderem den schnellen Transport von Videodateien sicherstellen soll, wird es künftig den Providern ermöglichen, einzelne Inhalteanbieter bevorzugt durchzuleiten und andere gar vollkommen auszuschließen. Droht damit das Aus des freien Wettbewerbs im Internet? Wird ein staatliches Eingreif ...

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J!Cast 13 Patente für medizinische Verfahren?

Wer etwas Schlaues erfindet, kann ein Patent anmelden und hat damit ein Ausschließlichkeitsrecht auf die Erfindung. Der Erfinder kann dann Lizenzen verkaufen und so der harten Arbeit Lohn genießen. Jeder Erfinder? Nein! Eine spezielle Gruppe der Erfindungen ist vom Patentrecht ausgeschlossen: medizinische Verfahren. Warum das so ist, wo die Grenzen zu patentfähigen Erfindungen im medizinischen Bereich liegen und wie die Aussichten für eine Abschaffung dieser Ausnahme sind, erläutert J ...

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J!Cast 12 Google, die digitale Bibliothek und das Urheberrecht

Mit Argusaugen beobachten Verleger und Buchautoren derzeit das Google-Projekt "booksearch-service", bei dem sämtliche Bücher gescannt werden sollen, um dann das Wissen der Welt in Digitalform für eine Stichwortsuche verwenden zu können. Handelt es sich dabei um ein Teufelswerk oder um wissenschaftlichen Fortschritt? Und wie verhält sich das Urheberrecht dazu? Erweist sich anhand dieses Falles möglicherweise das amerikanische Urheberrecht gegenüber dem deutschen als überlegen? Gas ...

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J!Cast 11 Kopierschutz und das Ende der Pauschalabgabe

Das Urheberrecht erlaubt die so genannte Privatkopie und um die Urheber hierfür zu entschädigen, werden seit jeher Pauschalabgaben auf Leermedien und Kopiergeräte erhoben. Technische Kopierschutzsysteme und die damit verknüpften Möglichkeiten des digitalen Rechtemanagements (DRM) versprechen dagegen eine genaue und nutzungsabhängige Abrechnung privater Kopien. Doch zahlt der Verbraucher dann doppelt? Und werden DRM-Systeme tatsächlich in der Lage sein, die Pauschalabgabe auf lange S ...

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J!Cast 10 Auskunftsansprueche Teil 2: Was kommt

Der zweite Teil zu Auskunftsansprüchen gegen Provider befasst sich mit dem deutschen Entwurf zur Umsetzung der Enforcement-Richtlinie. Stimmt der Wortlaut der geplanten Vorschrift überhaupt mit dem Gewollten überein? Was wird so auf die Provider zukommen? Und besteht die Gefahr, dass über die Auskunftsansprüche eine Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür eingeführt wird? All diese Fragen beantwortet Kai Welp, wissenschaftlicher Mitarbeiter am ITM.

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J!Cast 09 Auskunftsansprueche Teil 1: Ist-Zustand

Viele Nutzer von Filesharing-Plattformen wie "eDonkey" oder "Kazaa" bekamen in letzter Zeit Besuch von der Staatsanwaltschaft. Zivilrechtliche Forderungen gegen Tauschbörsennutzer gab es dagegen (zunächst) nicht. -Schließlich scheiterten die Rechteinhaber mit ihrer Forderung an die jeweiligen Provider, die Adressdaten der Nutzer herauszugeben, bislang vor den Gerichten. Sie wählten daher den Weg über das Strafrecht, damit Staatsanwälte für sie die Adressen ermittelten. Warum derzei ...

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J!Cast 08 Apple gegen Apple - freie Fahrt für starke Marken

Der Londoner High Court of Justice hat entschieden: mit dem iPod und mit iTunes verletzt die Computerfirma "Apple" nicht den einst mit der Beatles-Firma "Apple" geschlossenen Vertrag, wonach der angebissene Apfel als Logo in Verbindung mit Musik nicht verwendet werden durfte. -Ein Gefälligkeitsurteil für die wirtschaftlich potentere Prozesspartei? Im Gespräch mit Lena Meyer, wiss. Mitarbeiterin am ITM geht es um die Bedeutung von Bekanntheit im Markenrecht, strittiges Kernobst und sonst ...

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J!Cast 07 Urheberrechtsreform Korb 2

Seit langem angekündigt, oft verschoben und jetzt endlich auf der Zielgeraden: der 2. Korb der Urheberrechtsreform steht kurz vor der Umsetzung. Doch wem nützen die neuen Regelungen, wer wird eher benachteiligt? Verkommt das Urheberecht vom ursprünglichen Ausgleich zwischen Werkschaffenden und Nutzern zu einer Sicherung wirtschaftlicher Interessen der Verleger und Verwerter? Und sind Bildung und Wissenschaft am Ende die großen Verlierer? Über die geplanten Änderungen, die Rolle der ...

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J!Cast 06 Die totale Überwachung?

Auf EU-Ebene wurde beschlossen, dass Verkehrsdaten nunmehr mindestens 6 Monate lang gespeichert werden müssen. Sind wir damit auf dem Weg zu einem lückenlos überwachten Internet, in dem jede E-Mail, jeder Besuch einer Webseite vom Staat nachverfolgt werden kann? Lässt sich eine solche Regelung überhaupt mit dem deutschen Grundgesetz in Einklang bringen oder werden die Verfassungsrichter in Karlsruhe die Vorratsdatenspeicherung in der geplanten Form zu Fall bringen? Worum es bei der t ...

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J!Cast 05 Phishing und Pharming

Per E-Mail teilt die Bank mit, dass das Online-Banking-Verfahren umgestellt wird - deshalb solle man sich mit Zugangs-PIN und einer TAN registrieren. Die Bank??? Nein, hierbei handelt es sich um so genannte "Phisher", die sich von ahnungslosen Kunden Daten wie PIN und TAN beschaffen, um dann damit z.B. Überweisungen zu ihren Gunsten tätigen zu können. Wie diese und ähnliche Vorgehensweisen strafrechtlich zu beurteilen sind, erläutert im Gespräch RA Dr. Robert Kubach.

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J!Cast 04 Die Schweinsteiger-Affäre

Ein Bericht der Münchener Zeitung "tz" hatte in Fußballkreisen für große Unruhe gesorgt. Schweinsteiger und Agostino seien in Sachen Wettskandal "als Beschuldigte vernommen worden" hieß es dort. Dem folgten juristische Maßnahmen - zivil- und strafrechtlich. Doch wann darf man jemanden überhaupt "Beschuldigter" nennen? Und worauf müssen Journalisten achten, wenn Sie über einen bloßen Verdacht berichten? Was fällt noch unter die Pressefreiheit und wo beginnt die strafbare Verleum ...

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J!Cast 03 "WM 2006" als Marke

Die Fußball-WM in Deutschland steht vor der Tür; fleißig werden bereits T-Shirts, Gedenkmünzen und Bälle mit Logos und WM-Schriftzügen bedruckt. Allerdings wird es zu dieser WM erstmalig keine Hanuta-Fußballbildchen geben. Genau wie der T-Shirt und Gedenkmünzenverkauf stellt sich auch die beispielhaft erdachte Vermarktung eines "Weltmeisterbieres" als rechtlich kompliziert heraus. Der Grund dafür ist zum einen die Markenpolitik der FIFA und zum anderen Entscheidungen des Bundespate ...

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J!Cast 02 Wikipedia und die Meinungsfreiheit

Zahlreiche Geschichten ranken sich um den mysteriösen Tod des Hackers "Tron". Weil in einem Wikipedia-Artikel in diesem Zusammenhang der bürgerliche Name des Hackers genannt war, erwirkten die Eltern vor dem AG Berlin Charlottenburg eine einstweilige Verfügung gegen das Unternehmen Wikimedia - dieses durfte deshalb zunächst nicht mehr auf die Wikipedia-Enzyklopädie verlinken. Im Gespräch mit Noogie C. Kaufmann M.A. geht es um Fragen der Meinungs- und Pressefreiheit, das postmortale ...

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J!Cast 01 Die gescheiterte Springer/Sat 1-Fusion

Die erste Episode von J!Cast, dem Jura-Podcast zum Informations- Telekommunikations- und Medienrecht, befasst sich mit dem Medienkartellrecht. Die Mega-Fusion von Springer und der Pro7/Sat1-Gruppe ist gescheitert, doch die Argumente, die das Bundeskartellamt und die KEK gegen diese Fusion vorbrachten, haben möglicherweise weitreichende Folgen für sämtliche On- und Offline-Medien. Gesprächsgast ist Dr. Ulf Müller, Habilitand bei Prof. T. Hoeren, wiss. Mitarbeiter am ITM Münster und R ...

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