Link to the Show / Show NotesNoch einen knappen Monat, dann sind fast 500 Millionen EU Bürger aufgerufen ein neues Europäisches Parlament zu wählen. Die Wahlen zum Europäischen Parlament verlaufen seit 1979 frei, allgemein, unmittelbar und geheim.
Der so genannte Direktwahlakt legt fest, dass die Wahlen in allen EU-Mitgliedstaaten in der gleichen Woche zwischen Donnerstag und Sonntag abgehalten werden müssen – in diesem Jahr zwischen dem 4. und dem 7. Juni. Die Ergebnisse der jeweiligen Länder dürfen jedoch erst nach der letzten Wahl veröffentlicht werden, um das Wahlverhalten der Bürger, die noch nicht gewählt haben, nicht zu beeinflussen. Doch genau dieses Wahlverhalten, nämlich die schwindende Wahlbeteiligung der Bürger ist seit Jahren das große Problem. Seit der 1. Wahl im Jahr 1979 ist sie kontinuierlich gesunken. Das liegt zum Teil sicherlich auch daran, dass die EU es bisher nicht geschafft hat, transparent zu machen, was sie tut und wie wichtig sie für jeden Einzelnen ist.
Wie funktioniert das EU Parlament?
784 Abgeordnete aus den 27 Mitgliedsstaaten sitzen zur Zeit im EU-Parlament. Sie teilen sich auf in sieben Fraktionen und einige fraktionslose Abgeordnete. Konservative, Sozialdemokraten, Liberale und Grüne haben mittlerweile Parteien auf europäischer Ebene gegründet. Sie heißen z.B. Sozialdemokratische Partei Europas oder Europäische Volkspartei und sollen für mehr Zusammenhalt zwischen den nationalen Schwesterparteien sorgen. Die Volkspartei, also die Konservativen stellen im EU-Parlament mit 288 Abgeordneten die Mehrheit, gefolgt von den Sozialdemokraten mit 217 Vertretern, den Liberalen mit 100, und den Grünen und den Linken mit jeweils knapp über 40 Abgeordneten.
Ursprünglich ein Debattierclub
Das das EU-Parlament einmal solche Ausmaße annehmen würde, hätten sich die Gründer vermutlich nicht träumen lassen. Denn alles begann Ende der Fünfziger Jahre als Debattierclub einiger Abgeordneter aus den Parlamenten der Mitgliedsstaaten. Anfang der Sechziger Jahre fiel zum ersten Mal der Begriff Europäisches Parlament. Aber es dauerte noch bis 1979 bis die Bürger der Europäischen Gemeinschaften in damals neun Mitgliedsstaaten das Parlament direkt wählen durften.
Immer mehr Einfluss
Zu Beginn hatte das EU-Parlament so gut wie nichts zu sagen. Es konnte Resolutionen verabschieden, aber es hatte keinen Einfluss. Seitdem hat sich das im Laufe der Jahre mehr und mehr verändert. Von Vertrag zu Vertrag erkämpfte sich das Parlament nach und nach Gesetzgebungsbefugnisse. Heute müssen sich die Vertreter der nationalen Regierungen und das EU-Parlament in zwei Drittel aller Fälle einigen, sonst kommt ein europäisches Gesetz nicht zustande. Trotzdem kann das Parlament weder Gesetzesvorlagen einbringen noch eine Regierung wählen. Es kann aber die EU-Kommission abwählen. Und sollte der Vertrag von Lissabon in Kraft treten, würden die Rechte des EU-Parlaments noch deutlich ausgeweitet.
Zu weit weg vom Bürger
Doch trotz der deutliche steigenden Kompetenzen des EU-Parlament und der vielen Entscheidungen, die jeden einzelenen betreffen, so hat die EU es doch bis jetzt nicht geschafft, an die Bürger heranzukommen. Für viele ist Brüssel weit weg und die komplizierten Abstimmungsverfahren bewirken, dass das Parlament auf viele Menschen eher wie ein abstraktes Konstrukt wirkt, nicht wie ein agierendes Parlament.
Jugendliche bleiben fern
Vor allem Jugendliche wollen, einer Umfrage zufolge, den Europawahlen fern bleiben. Nur 22% gaben dabei an, unbedingt wählen zu wollen. Dabei sollten sie sich unbedingt für die EU interessieren und auch darüber informieren, meint Professor Werner Weidenfeld vom Institut für angewandte Politikforschung. Denn das Parlament und die EU haben inzwischen eine solche Macht erlangt, dass man unbedingt wahrnehmen sollte, darauf Einfluss zu nehmen.
Doch da der aktuelle Wahlkampf bereits läuft und auch er wieder von nationalen Themen besetzt ist, die mit Europapolitik nichts zu tun haben, so befürchtet er, dass auch in diesem Jahr wieder nur wenige Menschen zur Wahlurne gehen werden.
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