Link to the Show / Show NotesWie es nach dem Referendum in Irland mit der europäischen Integration nun weiter geht. Warum das italienische Verfassungsgericht die Immunität des Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi aufgehoben hat. Was sich Griechenland von seinem neuen Premier Giorgos Papandreou verspricht. Dies und mehr bei "Treffpunkt Europa".
Die Iren haben am Freitag (02.10.2009) im zweiten Anlauf den Vertrag von Lissabon mit deutlicher Mehrheit gebilligt. Nach dem Endergebnis votierten 67,1 Prozent der Iren für das EU-Reformwerk. Der Lissabon-Vertrag soll die Europäische Union handlungsfähiger machen, nachdem sie auf 27 Mitglieder angewachsen ist. Seit fast acht Jahren haben sich Europa-Politiker für den Vertrag eingesetzt. Irland ist das einzige Land, in dem per Referendum über die Reform entschieden wurde. Torsten Huhn berichtet für Treffpunkt Europa aus Dublin über das Referendum. Außerdem erklärt der Europa-Experte der Deutschen Welle, Bernd Riegert, wie es nun mit der europäischen Integration weiter geht.
Silvio Berlusconi verliert Immunität
Das italienische Verfassungsgericht hat am Mittwoch (07.10.2009) in Rom ein Gesetz gekippt, das dem Regierungschef Silvio Berlusconi Immunität während seiner Amtszeit zusicherte. Die Richter erklärten, dass das Gesetz gegen den Gleichheitsgrundsatz verstoße. Nun drohen dem 73-jährigen Ministerpräsidenten verschiedene Strafverfahren. So wird er sich unter Umständen wegen Beeinflussung der Justiz vor Gericht verantworten müssen. Gregor Hoppe fasst die Einzelheiten des folgenschweren Urteils zusammen.
Gericht spricht "Cap Anamur"-Retter frei
Ein Gericht in Sizilien hat am Mittwoch den ehemaligen Leiter der Hilfsorganisation "Cap Anamur", Elias Bierdel, vom Vorwurf der Beihilfe zur illegalen Einwanderung freigesprochen. Ebenfalls Freisprüche gab es für den Schiffskapitän Stefan Schmidt und einen Schiffsoffizier. Die Männer hatten vor fünf Jahren 37 afrikanische Bootsflüchtlinge im Mittelmeer gerettet. Nach zähen Verhandlungen hatten sie die Flüchtlinge in Sizilien an Land bringen dürfen. Allerdings warf ihnen die italienische Staatsanwaltschaft daraufhin Beihilfe zur illegalen Einwanderung vor. Karl Hoffmann berichtet über die italienische Flüchtlingspolitik.
Machtwechsel in Athen
Griechenland hat am vergangenen Sonntag (04.10.2009) gewählt und sich für einen Neuanfang entschieden. Neuer sozialistischer Premier ist Giorgos Papandreou. Er holte für die "Panhellenische Sozialistische Bewegung (PASOK)" die absolute Mehrheit. Seine Partei hält im Parlament nun 160 von 300 Sitzen. Giorgos Papandreou entstammt einer alten Politikerfamilie: Bereits sein Vater und sein Großvater waren Ministerpräsidenten. Europaweit ist das eine Premiere. Der "junge Giorgos", wie ihn die Griechen nennen, soll dem von Korruption und Vetternwirtschaft gebeutelten Land nun Moral und Modernisierung bringen. Ulrich Pick mit einem Bericht über Griechenland nach der Wahl.
Kampf gegen Bandenkriminalität in Manchester
Eine ganze Reihe von britischen Großstädten ist für ihre Banden-Kriminalität berüchtigt. Jugendliche, die noch lange nicht volljährig sind, machen nachts die Straßen unsicher. Sie leisten sich Kämpfe mit verfeindeten Gangs, dealen mit Drogen und stehlen. Der "Daily Telegraph" zitierte vor einiger Zeit ein früheres Bandenmitglied, das erklärte, welche seiner Altersgenossen besonders gefährdet seien: "Am einfachsten sind jene in die Bande zu locken, deren Mutter abends lange weg ist und arbeitet, die keinen Vater in der Familie haben. Also Kids, die noch spät auf der Straße sind und nach einer Gelegenheit suchen, an Geld zu kommen." In Manchester hat die Kirche reagiert: Dort versuchen nun "Street Pastors", kirchliche Sozialarbeiter, gefährdete Jugendliche wieder auf den rechten Weg zu bringen - mit Erfolg. Lars Bevanger war mit einem Street Pastor unterwegs.
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