Link to the Show / Show NotesWarum die EU die Türkei rügt. Wie die Türkei darauf reagiert. Und wie es abgeschobenen Kosovo-Flüchtlingen ergehen könnte.
Das und vieles mehr – diesmal im Treffpunkt Europa.
Es steht 26 zu eins. In 26 EU-Ländern ist der Reformvertrag von Lissabon mittlerweile ratifiziert, am vergangenen Wochenende unterschrieb als Vorletzter auch der ewige EU-Reformbremser, Polens Präsident Kaczynski – wobei ihm ironischerweise beim ersten Versuch der Füller versagte. Die rote Laterne der Reformvertrag-Verweigerer trägt deshalb der tschechische Präsident Vaclav Klaus. Wie reagiert Brüssel?
Vor genau vier Jahren hat die Europäische Union Beitrittsverhandlungen mit der Türkei eröffnet. Wenn es nach Frankreich, Griechenland und Österreich geht, schlägt die EU beim kommenden Gipfel im Dezember eine härtere Gangart gegen die das Land am Bosporus ein. Alle Gegner einer Vollmitgliedschaft können sich durch den in dieser Woche vorgelegten Fortschrittsbericht der EU bestätigt fühlen. Darin kritisiert die EU nämlich das Reformtempo in der Türkei – und rügt insbesondere Mängel bei Pressefreiheit und Bürgerrechten.
Europa-Euphorie verflogen
Die Hausaufgabenliste der EU konnte den Alltag in Ankara überhaupt nicht aus der Bahn werfen. Weil Ministerpräsident Erdogan und die gesamte Regierung das Gefühl hat, dass eine baldige EU-Aufnahme unmöglich ist, machen sie ihren eigenen Stiefel. Dabei reformieren sie an einigen Stellen weiter – aber ohne auf Brüssel zu schielen. Denn die Europa-Euphorie am Bosporus ist vorbei.
Gut zehn Jahre nach Ende des Kosovo-Krieges stehen Tausende kosovarischer Flüchtlingen in Deutschland vor der Abschiebung. 14 Tausend sollen in den kommenden Jahren davon betroffen sein, heißt es aus dem Bundesinnenministerium, im Herbst soll ein Rücknahmeabkommen unterzeichnet werden. Die Mehrzahl der Abgeschobenen sind Roma. Wo sie landen werden, davon haben wir uns ein Bild gemacht.
Tretminen in Kroatien
In Kroatien, vorwiegend im touristisch unterschlossenen Nordosten des Landes, liegen noch zwei Millionen Landminen, die der Krieg dem Land als Altlast hinterlassen hat. Tausende Menschen wurden inzwischen dadurch verletzt, mehr als 500 getötet. Die Minen vermiesen nicht nur den Kindern ihr Spiel und den Bauern ihre Ernte, sie verhindern überhaupt, dass die Region sich wirtschaftlich entwickelt.
Bei seinem Amtsantritt noch hatte Frankreichs Staatspräsident Sarkozy gegen die Vetternwirtschaft gewettert und geschworen, sie mit Stumpf und Stil zu bekämpfen. Zu dumm bloß, dass jetzt hochkocht, dass sein eigener Sohn, gerade mal 23, Chef einer milliardenschweren Planungsgesellschaft werden soll. Ein Schelm, wer da Nepotismus wittert. Denn Jean Sarkozy, ein Jurastudent, ist noch meilenweit vom Abschluss entfernt.
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